"Menschenrechte in Zeiten des Terrors – Neue Sicherheitsstrukturen für den alltäglichen Ausnahmezustand?"

Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner (Bremen),

Ort: Hanse Wissenschaftskolleg, Lehmkuhlenbusch 4, 27753 Delmenhorst,

Zeit: Montag, 14. Mai 2012, 19.30 Uhr

 

 

 

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA sind weltweit gleich paketweise Antiterror-Gesetze in Kraft getreten, mit denen Polizei- und Geheimdienstbefugnisse zum Teil massiv ausgeweitet wurden. Mittlerweile hat sich der staatliche Antiterrorkampf – auch in Deutschland – immer mehr als enormes Umorientierungs- und Umgestaltungsprogramm herausgestellt – ein Programm der Demontage von Grundsätzen des Völkerrechts, der Menschen- und Bürgerrechte und des liberal-demokratischen Rechtsstaats.

In seinem öffentlichen Vortrag wird der Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner darstellen, was sich seit "9/11" im Namen der Sicherheit verändert hat und wohin die Reise künftig gehen könnte. Im Vordergrund wird unter anderem die Frage stehen, ob in den letzten zehn Jahren eine fortschreitende Demontage der Menschen- und Bürgerrechte und des demokratischen Rechtsstaats stattgefunden hat.

Dr. Rolf Gössner ist Vizepräsident der "Internationalen Liga für Menschenrechte" (Berlin). Er lebt als Rechtsanwalt, Publizist und parlamentarischer Berater in Bremen. Seit 2007 ist er stellv. Mitglied des Bremischen Staatsgerichtshofes der Freien Hansestadt Bremen sowie Mitglied/stellvertretender Sprecher der Deputation für Inneres der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) und der Stadtbürgerschaft. Er ist Autor zahlreicher Bücher und Aufsätze zum Themenbereich "Innere Sicherheit" und Bürgerrechte.

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