Öffentliche Veranstaltung

Grundrechte und Demokratie in Zeiten von Corona: Gedanken zum Ausnahmezustand, zur „neuen Normalität“ und ihren Folgen

13. Dezember 2021

ONLINE Vortrag von Dr. Rolf Gössner, Bremen

 

Sind die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angeordneten Freiheitsbeschränkungen mit dem Grundgesetz vereinbar, also: geeignet, erforderlich und angemessen? Welchem Verfassungsorgan obliegt in einer Demokratie die Entscheidung über solch gravierende Grundrechtseingriffe? Geraten Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaat angesichts der Corona-Abwehrpolitik in Gefahr? „Die offene Gesellschaft erwürgen, um sie zu retten“: Wird dies die „neue Normalität der Krisenbewältigung“? Auf diese und andere Fragen versucht Rolf Gössner Antworten zu finden und bürgerrechtliche Orientierung zu bieten für eine offene, kritische und kontroverse Debatte.

Zeitraum
13. Dezember 2021 | 19:30 Uhr
Sprache
Deutsch
Veranstaltungsort
ONLINE auf https://hanse-ias.de/digital

Barrierefreiheit
barrierefrei
Organisatoren
Dr. Hans-Christian Schröder, Delmenhorster Universitätsgesellschaft
Bijan Kafi, Hanse-Wissenschaftskolleg
Art der Veranstaltung
ONLINE Öffentlicher Vortrag in Zusammenarbeit mit der Delmenhorster Universitäts-Gesellschaft e. V.

Weitere Informationen

Sich an bestimmte Regeln zu halten, um seine Mitmenschen und sich selbst so gut wie möglich zu schützen, ist angesichts der Corona-Pandemie und ihrer Gefahren absolut sinnvoll – wenn damit die Ausbreitung des Virus verlangsamt, das krank gesparte Gesundheitswesen vor Überlastung bewahrt und das Leben besonders gefährdeter Personen geschützt werden kann. Insoweit scheinen Bundes- und Landesregierungen (und eine recht disziplinierte Bevölkerung) zwar vieles richtig gemacht zu haben – aber leider auch allzu vieles falsch, nachlässig und willkürlich.

Deshalb müssen rigorose Corona-Abwehrmaßnahmen und autoritäre Verordnungen immer wieder kritisch befragt, auf ihre demokratische Legitimität sowie auf Verhältnis- und Verfassungsmäßigkeit überprüft werden; zumal die einschneidenden, unser aller Leben stark durchdringenden Grundrechtseingriffe im Lockdown-Modus und auch manche spätere Maßregel unstreitig auf Basis einer ungesicherten wissenschaftlichen Datenlage, ohne parlamentarische Beteiligung und teils mit widersprüchlichen Begründungen verhängt worden sind.

Angesichts dieser und anderer Mängel und Probleme versucht Rolf Gössner demokratische, bürgerrechtliche und rechtsstaatliche Orientierung zu bieten für eine offene, kritische und kontroverse Debatte, wie sie gerade auch in Zeiten großer Unsicherheit und Gefahren dringend geboten ist.

Redner 

Dr. Rolf Gössner ist Jurist und Publizist. Er ist seit 2007 Stellvertretender Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen, Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin) und Mitherausgeber des „Grundrechte-Reports. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“. Er war bis 2020 vier Jahrzehnte lang als Rechtsanwalt tätig. Mehrfach ausgezeichnet, zuletzt mit dem Hans-Litten-Preis 2020 der Vereinigung Demokratischer Jurist:innen (VDJ). Autor zahlreicher Sachbücher zum Themenspektrum Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Demokratie und Rechtsstaat. Ende 2020 erschien seine Broschüre: „Menschenrechte und Demokratie im Ausnahmezustand. Gedanken und Thesen zum Corona-Lockdown, zu ‚neuer Normalität’ und den Folgen“, hrg. v. d. VDJ, Ossietzky Verlag, Dähre 2020. Im Frühjahr 2021 erschien sein neues Buch: “Datenkraken im Öffentlichen Dienst. ‚Laudatio’ auf den präventiven Sicherheits- und Überwachungsstaat“, Köln 2021.

Die Veranstaltung wird von der Delmenhorster Universitäts-Gesellschaft in Kooperation mit dem Hanse-Wissenschaftskolleg durchgeführt.